SapphireSphinx

Ein Brief aus Deutschland schlägt hohe Wellen. Schweizer Unternehmen seien ausgeschlossen, sich für eine Beschaffung der Bundeswehr zu bewerben, heisst es darin.

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Kurze Zeit später schafft ein Brief aus Deutschland an das Bundesamt für Rüstung Armasuisse Klarheit, über den «Le Temps» berichtet hat. Man wolle bei der Beschaffung einen Effekt wie bei der Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard vermeiden, teilt das Bundesamt mit, das dem Bundesministerium der Verteidigung untersteht. Eine Produktionsstätte in den Efta-Staaten habe man bewusst ausgeschlossen. Die multispektralen Tarnausstattungen gehörten zu den zentralen Technologien für die Bundeswehr. Zudem müssten sie im Kriegsfall einem Partnerland weitergeben werden können.

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https://archive.is/0gDe0

Mit kopierten Nachrichtenseiten und hetzerischen Beiträgen macht die sogenannte Doppelgänger-Kampagne auf X Stimmung gegen Ampel und Ukraine. Elon Musks Plattform müsste das problemlos unterbinden können – tut es aber nicht.

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Mehr als 1300 »Doppelgänger«-Beiträge untersuchten die Analysten im Juni auf der Social-Media-Plattform X, 495 davon in deutscher Sprache. Besonders häufig postete die Kampagne in dem Monat am 15. – zeitgleich zum in der Schweiz stattfindenden Friedensgipfel zum Ukrainekrieg, zu dem Russland nicht eingeladen war. Mehr als eine Million Mal wurden allein die deutschsprachigen Beiträge der Kampagne nach der offiziellen Zählung von X angesehen.

»Die Themen der Beiträge zielen vor allem darauf ab, die Unterstützung für die Verteidigung der Ukraine zu untergraben«, heißt es in dem Bericht, dessen Veröffentlichung Cemas zusammen mit der Organisation »Alliance4Europe« koordiniert hat. Die Ampelkoalition wurde demnach regelmäßig kritisiert. Wenn explizit politische Parteien gelobt wurden, dann waren es AfD oder BSW, die im Kontext des Ukrainekriegs vielfach mit kremlfreundlichen Positionen aufgefallen sind.

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Die Herausgeber des aktuellen Berichts haben nach eigenen Angaben bereits Mitte Juli insgesamt 623 noch öffentliche Beiträge an X gemeldet. Über fünf Wochen später sei nur ein Beitrag gelöscht gewesen, heißt es.

Der Bericht ist für X auch deshalb heikel, weil die Experten ihre Erkenntnisse an die EU-Kommission übermittelt haben. Dort läuft gegen X seit vergangenem Dezember bereits eine Untersuchung , in der die Kommission unter anderem überprüft, ob X genug gegen Manipulationskampagnen unternimmt. Nach SPIEGEL-Informationen will die EU bis zum Herbst ihre Untersuchung abschließen und die Ergebnisse an X weiterleiten.

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Die Weltgesundheitsorganisation und einige Partner hielten allein schon die Funde der Polioviren im Krisengebiet für so bedrohlich, dass sie bereits seit Wochen eine siebentägige Impfaktion im Gazastreifen planen. Sie appellierten an die Kriegsparteien, eine Feuerpause einzulegen, während derer 640 000 unter Zehnjährige die Schluckimpfung bekommen sollen. Mehr als 700 Impfteams stünden bereit, hieß es schon vor zehn Tagen von Seiten der WHO. Die Aktion sei für Ende August bis Anfang September geplant. Ein konkretes Datum konnte WHO-Mitarbeiterin Bisma Akbar allerdings angesichts der „sehr komplexen Situation“ auf Anfrage noch nicht nennen.

Hilfsorganisationen mahnen unterdessen zur Eile. „Jetzt, da Polio bestätigt wurde, muss die Reaktion innerhalb von Stunden und nicht Wochen erfolgen“, sagte Jeremy Stoner, der Regionaldirektor von Save the Children für den Nahen Osten, in einer Pressemitteilung. Wenn nicht sofort gehandelt werde, würden Hunderte Kinder in der Region dem Risiko von Lähmungen ausgesetzt.

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Von der Macht und dem politischen Einfluss amerikanischer christlicher Fundamentalistinnen auf die US-Regierung und ihre Nahostpolitik. Vor dem Angriff der Hamas auf Israel fertiggestellt, zeigt der Film, wie evangelikale Predigerinnen den Konflikt anheizen und damit dazu beitragen, die Beziehungen zwischen Israelis und Palästinenser*innen nachhaltig zu vergiften.

„Armageddon - Die letzte Schlacht“ wurde vor dem 7. Oktober 2023 gedreht. Der Dokumentarfilm zeigt, wie einflussreiche evangelikale Pastoren zur "letzten Schlacht" im Heiligen Land aufrufen, die ihrer Meinung nach die Wiederkunft Christi einleiten wird. Er enthüllt, wie vom Glauben getriebene Politiker Israel als Schlüssel zu ihrer prophetischen Vision über das Ende der Tage betrachten. Und welch verheerenden Einfluss diese Ideologie auf die amerikanische Außenpolitik hat.

Der Investigativreporter Lee Fang untersucht, welche Folgen die finanzielle und politische Unterstützung radikaler evangelikaler Gruppen wie Christians United for Israel des Fernsehpredigers John Hagee für die US-Politik hat. Er interviewt den geistlichen Berater von Donald Trump, Dr. Robert Jeffress, dessen Predigten von über tausend Fernsehstationen in den USA und 28 weiteren Ländern übertragen werden. Fang spricht mit Abgeordneten und evangelikalen Senatoren über ihre Haltung zum Nahostkonflikt. Und Ex-Militärs berichten ihm über die Verstrickungen der US-Armee mit der evangelikalen Bewegung.

Mit Gary Burd, der auf einem schweren Motorrad durch die amerikanische Provinz fährt, um zu predigen, erhält das Kamerateam Zugang zur evangelikalen Gemeinschaft. „Armageddon - Die letzte Schlacht“ deckt auf, wie evangelikale Christen die brisante Situation in Israel und Palästina immer wieder anheizen und damit zur Eskalation der Gewalt im Nahen Osten beitragen. Ein Film von erschreckender Aktualität.

Die USA sind dabei, sich zu verlieren und uns zu verlassen. Was kann Europa jetzt noch tun?

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Diese innerlich zerrissenen USA werden auf absehbare Zeit wenig Kraft ­(Biden) oder gar keine Lust (Trump) haben, sich um die Belange Europas zu kümmern. Sie werden uns weder vor äußeren noch vor inneren Feinden schützen können oder wollen. Im Fall eines Wahlsieges von Trump haben die Europäer im Weißen Haus nicht mehr nur keine Freunde mehr, sondern richtiggehende Gegner. Welche Konsequenzen das hat, zeigte sich dieser Tage, als Viktor Orbán, der gerade den Ratsvorsitz der EU innehat, quasi als Trumps Sonderbeauftragter bei Reisen nach Kiew, Moskau und Peking schon mal den Siegfrieden Putins über die Ukraine vorbereitet hat. Ein neuer Präsident Trump wird sich nicht damit begnügen, die EU zu ignorieren und alleinzulassen, er will sie spalten.

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Der Angriff Russlands auf die Ukraine und damit auf die europäische Friedensordnung war keine Zeitenwende. Am 24. Februar 2022 wurde die seit Langem schon laufende russische Aggression nur so manifest, dass nicht einmal die deutsche Sozialdemokratie sie mehr übersehen und verharmlosen konnte. Entsprechend graduell waren die Konsequenzen: eine überschaubare Erhöhung des Wehr­etats und die vorsichtige Lieferung von Waffen an die Ukraine.

Nein, die eigentliche Zeitenwende, insbesondere für Deutschland, besteht in der Erosion der amerikanischen Demokratie und in ihrem Abschied von der transatlantischen Brüderlichkeit. Das lässt sich weder mit graduellen Maßnahmen noch mit ein paar kargen Sätzen bewältigen. Dazu müsste die Politik möglichst rasch und möglichst breit die Debatte eröffnen.

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Man kann hoffen, dass die transatlantische Zeitenwende sich nicht allzu schnell vollzieht, man kann Vorsorge treffen für den Trump-Fall, man muss auch Kontakte zu einer möglichen neuen Administration knüpfen – nur erspart das den Europäern nicht die Mühe, sich so schnell und so konkret wie möglich neu zu erfinden. Dazu gehört als Erstes, die etwas dekadente Einstellung zur EU zu überwinden, all das Nölige, Quengelige, mitunter Herablassende gegenüber Brüssel. Die Europäische ­Union ist in einer "post-atlantischen" Epoche der einzige Garant für die Selbstbehauptung des Kontinents, und Brüssel ist – so seltsam sich das an­hören mag – vielleicht schon in vier Monaten die Hauptstadt des demokratischen Westens.