lol, wie versifft ist denn die taz-redax mittlerweile, daß sie sich positiv auf faschistische paramilitärs beziehen…
this post was submitted on 17 May 2025
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Deutschland
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founded 10 months ago
MODERATORS
In Deutschland aber ist die Küstenwache der Bundespolizei zugeordnet und streng zivil ausgerichtet. Es geht auch anders. In Italien sind die Carabinieri – rund 100.000 Kräfte – eine Teilstreitkraft des italienischen Militärs und dem Verteidigungsministerium unterstellt. Im Alltag allerdings, wenn es um Polizeidienst geht, hat das Innenministerium das Sagen
Das beruht auf dem Grundgesetz.
Wer das in Frage stellt, muss zuerst mal noch ein Stück weiter denken:
Warum darf die Bundeswehr grundsätzlich nicht im Innern für Polizeiaufgaben eingesetzt werden? Damit sie nicht von einer übergriffigen Regierung mißbraucht und gegen uns (z.B. gegen bestimmte Wählergruppen oder Volksgruppen) verwendet werden kann. Denkt darüber nach! Das ist eine wichtige Sicherung der Demokratie.
Warum sollte man Zivilschutz-Behörden nicht zu Armeeteilen "umkommandieren"? Vielleicht haben die Leute dort Gewissensgründe, aus denen sie nicht Soldaten werden können. Vielleicht arbeiten sogar gerade solche Menschen gerne im Zivilschutz. Sowas ist entweder strikt zu respektieren, oder man muss den Leuten schon vor der Einstellung diese Gewissensfrage stellen (und in Kauf nehmen, dass Personal für den Zivilschutz dann schwerer zu finden sein wird).
Der Rest der Welt: "Wir haben Rüstungsausgaben lange vernachlässigt und müssen jetzt mehr Geld ausgeben, um auf einen vernünftigen Stand zu kommen."
Deutschland: "Wie können wir bescheißen und nur auf dem Papier mehr Geld ausgeben ohne irgendwas dafür zu bekommen?"
Das finde ich einen guten Ansatz - sicherlich nicht die paramilitärische Polizei, aber wenn wir die Energiewende als Landesverteidigung betrachten, um Putin seine Öleinnahmen zu klauen und ihm die Finanzierung abzudrehen, dann ist das zum einen korrekt und zum anderen erhöht das auch das Verteidigungsbudget.