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Lindner scheint sich nach Monaten an sein Motto "Lieber nicht regieren als schlecht regieren" erinnert zu haben.
Wirklich bedauerlich, dass wir in dieser Zeit damit wohl noch früher auch die fähigen Politiker in dieser Regierung verlieren werden. Nein, damit meine ich nicht dich, Christian.
Lindner war doch schon viel weiter... mehr als sogar schlecht regieren, in dem man in der Regierung nicht regiert, sondern nur blockiert, ist einfach nicht machbar.
Vertrauensfrage kommt am 15. Januar 25
Sie wollten aus der Koalition raus...
Bin gespannt ob es nur Lindner ist oder die ganze FDP
Gerade hieß es in pheonix "die FDP-Minister", kann aber auch unsauber sein.
Kann mir aber nicht vorstellen, dass es nur an Lindner hängt. Da werden alle gehen und es gibt Neuwahlen
[Edit] Jetzt sagt er, er sei fälschlicherweise davon ausgegangen, es seien alle Minister. Ist aber nur Lindner
Wenn es die ganze FDP ist, haben sie es dann doch hingekriegt. Kapitalistenschweine.
Scholz stellt die Vertrauensfrage. Gibt also Neuwahlen.
Theoretisch kann er die Vertrauensfrage ja auch gewinnen. So wie ich das verstehe, ginge es dann als Minderheitsregierung weiter.
Olaf Scholz hat Eier aus Stahl. Euer Oliver Kahn! ✌️
Neuwahlen ggf im Januar laut ARD
Edith und Olaf sagen vertrauensfrage im Januar Wahlen wären März möglich
Klingt mir ein bisschen schnell. Es bräuchte doch erst mal ein Misstrauensvotum und dann eine Entscheidung von Steinmeier. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das so schnell läuft.
Edit: Scholz sagt gerade, dass er eine Abstimmung über ein Misstrauensvotum am 15. Januar plant.
In welcher Dimension bin ich hier gelandet?
Am Montag haben in der RegPK noch Journalisten gefragt, ob Scholz bis nach den US-Wahlen warten will, um die Koalition platzen zu lassen.
Vielleicht hofft Scholz, dass jetzt alle aus Angst vor dem Rechtsruck SPD wählen. Das man mit Angst als politische Emotion eher in die Hände der Rechten spielt, lässt diesen Schritt auf jeden Fall noch riskanter werden.