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Rolle und Bedeutsamkeit der Opposition in DACH (sopuli.xyz)

submitted 3 weeks ago* (last edited 3 weeks ago) by rbn@sopuli.xyz to c/dach@feddit.org

20 comments fedilink hide all child comments

Hallo zusammen,

ich lese häufig hier und auch anderswo im Netz von der guten und wichtigen Oppositionsarbeit, die einige Parteien (z.B. Die Linke) im deutschen Bundestag leisten. Persönlich muss ich aber gestehen, dass ich mir darunter relativ wenig vorstellen kann.

In diesem Video des Bundestages werden als wichtigste Aspekte genannt:

Durch die Redezeit im Bundestag können sie Abgeordnete anderer Fraktionen aufklären und umstimmen.
Durch Anfragen verschiedenster Arten können sie die Regierung kontrollieren.

Bei beiden Aspekten sehe ich allerdings keinen großen Hebel, insbesondere da die Regierung zumeist einstimmig abstimmt und nur selten die Abgeordneten individuell entscheiden.

Übersehe ich wichtige Aufgaben? Unterschätze ich den Einfluss? Findet die eigentliche Überzeugungsarbeit und Einflussnahme ggf. bereits in den Ausschüssen statt, bevor ein Anliegen überhaupt in den Bundestag gelangt? Kann man diesen Einfluss verschiedener Oppositionsparteien irgendwie objektiv messbar machen?

PS: Ich poste dies bewusst in DACH, da mich auch Ähnlichkeiten und etwaige Unterschiede zu unseren Nachbarn interessieren würden.

VG, rbn

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[–] aaaaaaaaargh@feddit.org 6 points 3 weeks ago* (last edited 3 weeks ago)

Das geht auch andersrum: der Bundesrat, der Gesetzesänderung aus dem Bundestag schlussendlich zur Umsetzung zustimmen muss, kann von einer Mehrheit oppositionell besetzt sein. Das heißt für die Regierung, dass sie das Gesetz so gestalten muss, dass es dort Zustimmung findet und somit schlussendlich eine große Beeinflussung durch die nicht regierenden Parteien.

Die CxU zum Beispiel blockiert gern alles fortschrittliche, weswegen u.a. seit Jahrzehnten Stillstand hinsichtlich nennenswerter Veränderungen herrscht.