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Rolle und Bedeutsamkeit der Opposition in DACH (sopuli.xyz)

submitted 3 weeks ago* (last edited 3 weeks ago) by rbn@sopuli.xyz to c/dach@feddit.org

20 comments fedilink hide all child comments

Hallo zusammen,

ich lese häufig hier und auch anderswo im Netz von der guten und wichtigen Oppositionsarbeit, die einige Parteien (z.B. Die Linke) im deutschen Bundestag leisten. Persönlich muss ich aber gestehen, dass ich mir darunter relativ wenig vorstellen kann.

In diesem Video des Bundestages werden als wichtigste Aspekte genannt:

Durch die Redezeit im Bundestag können sie Abgeordnete anderer Fraktionen aufklären und umstimmen.
Durch Anfragen verschiedenster Arten können sie die Regierung kontrollieren.

Bei beiden Aspekten sehe ich allerdings keinen großen Hebel, insbesondere da die Regierung zumeist einstimmig abstimmt und nur selten die Abgeordneten individuell entscheiden.

Übersehe ich wichtige Aufgaben? Unterschätze ich den Einfluss? Findet die eigentliche Überzeugungsarbeit und Einflussnahme ggf. bereits in den Ausschüssen statt, bevor ein Anliegen überhaupt in den Bundestag gelangt? Kann man diesen Einfluss verschiedener Oppositionsparteien irgendwie objektiv messbar machen?

PS: Ich poste dies bewusst in DACH, da mich auch Ähnlichkeiten und etwaige Unterschiede zu unseren Nachbarn interessieren würden.

VG, rbn

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[–] AntonMuster@discuss.tchncs.de 3 points 3 weeks ago* (last edited 3 weeks ago) (1 children)

Es wurden ja schon ein paar Punkte angebracht, in denen die Opposition wichtige Arbeit macht und einen Hebel hat. Ich stelle hier aber mal eine vielleicht etwas ketzerische Frage: Die Opposition ist ja in der Regel die Minderheit im Parlament. Wäre es dann nicht undemokratisch, wenn sie einen großen Einfluss hätte? Ich wünsche mir (wie wohl die meisten hier) einen größeren Einfluss linker Parteien, aber die Opposition ist nicht nur links sondern auch rechts.

[–] rbn@sopuli.xyz 6 points 3 weeks ago

Ja, da bin ich völlig bei dir.

Mir geht es im Endeffekt bei meiner persönlichen Wahlentscheidung darum, wie ich mit meiner Stimme möglichst viel erreichen kann. Und da ich eigentlich immer zwischen Grünen und Linke schwanke, bedeutete das für mich bislang, dass ich strategisch eher die Grünen wählen sollte. Dort halte ich eine Regierungsbeteiligung für wahrscheinlicher und damit, dass mir wichtige Themen Teil des Koalitionsvertrag werden.

Ich wollte mit diesem Faden einfach mal meinen eigenen Denkprozess hinterfragen und neue Perspektiven bekommen, was ggf. dafür spricht, doch Die Linke (oder allgemeiner: eine wahrscheinliche Oppositionspartei) zu wählen. Nicht in Bezug auf inhaltliche Aspekte, sondern eben auf ihre Rolle im nächsten Bundestag. Und da ich einfach viel zu wenig über die Arbeit der Opposition weiß, fand ich es an der Zeit, das zu ändern und dieses Wissen in diese und zukünftige Wahlentscheidungen miteinfließen zu lassen.