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Rolle und Bedeutsamkeit der Opposition in DACH (sopuli.xyz)

submitted 3 weeks ago* (last edited 3 weeks ago) by rbn@sopuli.xyz to c/dach@feddit.org

20 comments fedilink hide all child comments

Hallo zusammen,

ich lese häufig hier und auch anderswo im Netz von der guten und wichtigen Oppositionsarbeit, die einige Parteien (z.B. Die Linke) im deutschen Bundestag leisten. Persönlich muss ich aber gestehen, dass ich mir darunter relativ wenig vorstellen kann.

In diesem Video des Bundestages werden als wichtigste Aspekte genannt:

Durch die Redezeit im Bundestag können sie Abgeordnete anderer Fraktionen aufklären und umstimmen.
Durch Anfragen verschiedenster Arten können sie die Regierung kontrollieren.

Bei beiden Aspekten sehe ich allerdings keinen großen Hebel, insbesondere da die Regierung zumeist einstimmig abstimmt und nur selten die Abgeordneten individuell entscheiden.

Übersehe ich wichtige Aufgaben? Unterschätze ich den Einfluss? Findet die eigentliche Überzeugungsarbeit und Einflussnahme ggf. bereits in den Ausschüssen statt, bevor ein Anliegen überhaupt in den Bundestag gelangt? Kann man diesen Einfluss verschiedener Oppositionsparteien irgendwie objektiv messbar machen?

PS: Ich poste dies bewusst in DACH, da mich auch Ähnlichkeiten und etwaige Unterschiede zu unseren Nachbarn interessieren würden.

VG, rbn

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[–] poVoq@slrpnk.net 10 points 3 weeks ago* (last edited 3 weeks ago)

In weniger politisierten Fachausschüssen gibt es da sicher Vorabkompromisse mit der Opposition, auch wenn man ehrlich sein muss das der Einfluss vermutlich begrenzt ist. In Deutschland zumindestens sind die meißt öffentlich und man kann zuschauen, leider stärkt dieses Erlebnis oft ehr die Politikverdrossenheit wenn man den angeblichen Fachpolitikern beim Sudoku spielen und Bildzeitunglesen bei solchen Ausschüssen zuschauen kann.

Ansonsten gibt es natürlich noch parlamentarische Kontrolgremien für Geheimdienste z.B. und von der Opposition eingeleitete Untersuchungsausschüsse.

Allgemein ist parlamentarische Opposition etwas öffentlichkeitswirksamer, und bei den typischen Berufspolitikern der großen Parteien die keine wirklich eigene Meinung haben sondern ihr handeln nach Umfrageergebnissen, Zeitungsartikeln und Lobbygesprächen ausrichten kann das durchaus einen mäßigen Einfluss haben.