this post was submitted on 25 Jan 2024
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Gegen welches Recht soll Twitch überhaupt verstoßen haben?
Das ist doch so dämlich... Das Bundesverfassungsgericht behandelt Fälle unseres Grundgesetzes und wenn ich mich noch richtig entsinne, können unsere Grundrechte nur vom Staat oder staatliche Stellen verletzt werden. Ansonsten gehts zum Bundesgerichtshof.
Ich kann falsch liegen... Also bitte falls da jemand mehr darüber weiß korrigiert mich.
Hier hat sich KuchenTV ja auch beschwert, dass das Gericht auf ein mündliches Verfahren setzt und so die für ihn zeitkritische Entscheidung verzögert. Es ging also hier um das Verhalten des Gerichts und nicht um den spezifischen Fall.
Ah OK dann vielen Dank für die Aufklärung. Dann lief das ja doch richtig.
Grundsätzlich (höhö) stimmt das, aber Grundrechte können durchaus eine sogenannte Drittwirkung zwischen privaten Parteien entfalten. So darf zum Beispiel dein Vermieter nicht jederzeit in deine Wohnung weil die von dem Grundrecht auf Privatsphäre geschützt ist, und jedes Gesetz und/oder Urteil welches das anders sehen würde wäre halt verfassungswidrig.
https://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechte_(Deutschland)#Drittwirkung_von_Grundrechten
Späte Antwort von mir aber danke für die Aufklärung. Bin ich wieder ein bisschen schlauer.
Recht auf freie Meinungsäußerung. Was auch immer das heutzutage noch heißen soll. Nazikram wahrscheinlich.
Stop! Ich bin Antifaschist und hasse Nazis genauso wie du, bitte behalte jedoch im Kopf dass wir uns selbst ins Bein schießen und dazu auchnoch den begriff stark verharmlosen wenn wir allen und jeden der uns nicht gefällt mit der Nazikeule hauen.
Es gibt gewisse gruppen an Menschen die über die Jahre bewiesen haben dass sie Nazis sind und diese sollte man auch so benennen.
KuchenTV jedoch ist absolut kein Nazi. Der ist da ganz weit von weg. Ich habe viel seinee Videos geschaut und kenne viele seiner Meinungen. Er sagt oft komische dinge die man konstruktiv kritisieren kann. Aber nichts spricht dafür dass er ein Nazi wäre. Absolut nicht.
Bitte lass uns nicht diesen Begriff um uns schmeißen wie nichts. Der begriff wird so verharmlost und verliert an Bedeutung bei menschen wie Björn Höcke bei dennen es zutrifft. Leute werden sich dann nur denken "jaja wie ja jeder ein nazi ist der nicht eurer meinung ist". Andere Meinungen sind wichtig. Meinungsfreiheit ist wichtig. Eine andere und eventuell konservative Meinung macht jemanden noch lange nicht zum Nazi.
Halt stop! Jetzt antifaschiste ich!
Das sollte nur ein kleiner Seitenhieb auf das sein was du im Grunde auch beschreibst. Wörter werden inflationär gebraucht oder auch einfach komplett falsch benutzt. So wie "nazi" oder auch "Meinungsfreiheit".
Ich wollte damit nicht sagen das der Typ ein Nazi ist sondern mich nur zynisch über den momentanen stand auslassen das soviel rechter scheiß passiert das man mit der Aussage "ist bestimmt nazikram" öfter richtig liegt als falsch.
Dabei Schiebe ich diese Meinungsfreiheit-verteidigung in die rechte Ecke. "Wird man ja noch sagen dürfen" etc.
Kam also ein bisschen anders rüber als es gemeint war. Finde aber gut das du engagiert bist und Stimme dir prinzipiell zu.
Mich würde aber mal interessieren wie du nazi definierst und bei welchen Leuten du es angebracht findest (aus dem momentanen Theater. Also nicht Hitler) und warum.