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this post was submitted on 23 Jan 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Ich wusste vorher nicht wer er genau ist. Ich hab sogar zu erst gedacht, er sei der Typ von der CDU, aber das ist der Gründer von INSA. Deswegen habe ich überhaupt erst nachgeschaut.
Ich finde sein Argument jedoch schon formal falsch. Die Weimarer Verhältnisse sind der Grund für die 5% Hürde, weil man damit der Zersplitterung im Parlament entgegenwirken will. Jetzt zieht er Parallelen zu Weimar, die in Weimar garnicht existieren konnten. Die Stärkung der AfD rührt in diesem Fall doch daher, dass demokratische oder noch demokratische Parteien durch die 5% Hürde leichter ausgeschlossen werden. Würden Wähler kleiner Parteien ihre Stimme nicht "verlieren" könnte die AfD nicht mit 40% eine absolute Mehrheit erringen.