Liska

Nius (Eigenschreibweise: NIUS oder seltener NiUS; ausgesprochen wie englisch news ‚Nachrichten‘) ist ein deutschsprachiges Onlinemedium, dessen Inhalte als rechtspopulistisch und rechtskonservativ eingeordnet werden. Geschäftsführender Direktor der Betreiberfirma Vius ist der ehemalige Bild-Chefredakteur Julian Reichelt.

Btw. eine anschauliche Zusammenfassung des Finanzierungsnetzwerks dieser Schergen findet sich bspw. im neuen Buch von Christian Stöcker "Männer, die die Welt verbrennen"

Gut, das "wissen" wir eigentlich schon seit Jahren, aber schön dass die Beweislage immer und immer erdrückender wird...

Die AFD und ihre Mitglieder sind schlicht und ergreifend unpatriotische Landesverräter, die uns lieber gestern als heute an den Systemfeind Russland verkaufen wollen - die Ironie an all dem ist allein, dass viele ihrer selbsterklärten, "wertkonservativen" glühenden Anhänger, vor '91 jeden links der Stahlhelmfraktion der Union, wegen Kollusion mit "dem Russen" am liebsten umgehend an die Wand gestellt hätten...

... Ob auf "links" oder rechts gedreht, das Land war und ist seit Zarenzeiten ein imperial-autoritäres Drecksregime!

Fazit:

Mit dem administrativen Ansatz ist den autoritären Populist:innen der Nährboden bereitet. Er verschiebt die eigentlichen Zwecke der jeweiligen verwaltungsrechtlichen Disziplin auf den zweiten Rang hinter eine konzertierte exekutive Repression der Betroffenen. Die öffentlichkeitswirksame Begleitung dieser Repression dichtet die vermeintliche Gefahr dazu, aber nicht einzelfall-, sondern gruppenbezogen und ohne die gebotene Rücksicht auf Art. 3 Abs. 3 GG. So gestaltet die Regierung die „herrschenden ethischen Anschauungen“ der öffentlichen Ordnung von oben herab aktiv mit. Sie braucht dafür keine Generalklausel, sondern nutzt eine Vielzahl alltäglicher Verwaltungsinstrumente. Autoritäre Populist:innen werden sich die Hände reiben, diese Taktik anzuwenden und auszuweiten. Auch abseits von der Bekämpfung organisierter Kriminalität etabliert es sich als politische Praxis auf Landes- und Bundesebene, die jeweils gerade griffbereite verwaltungsrechtliche Disziplin zu instrumentalisieren, wie das vereinsrechtliche Vorgehen gegen linksunten.indymedia und compact oder das brandschutzrechtliche Vorgehen gegen die Baumhäuser der Klimaproteste im Hambacher Forst zeigt. Behörden und Gerichte täten gut daran, dem entgegenzuwirken und einen schärferen Fokus auf die jeweilige originäre gesetzliche Zielsetzung einzustellen. Denn am einfachsten macht man es den autoritären Populist:innen, wenn sie für die Umsetzung ihrer Strategie gar nichts ändern müssen.

#Brandmauer steht, würd ich mal sagen!

... Alter, das sind Christo-Faschisten - mit denen redet man nicht!