this post was submitted on 16 Aug 2023
22 points (100.0% liked)

DACH - jetzt auf feddit.org

8713 readers
1 users here now

Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!

Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos

Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !

Banner: SirSamuelVimes

founded 1 year ago
MODERATORS
top 7 comments
sorted by: hot top controversial new old
[–] KasimirDD@feddit.de 7 points 1 year ago (2 children)

Am Sonntag wählen die Ecuadorianer einen neuen Staatschef. Die vorgezogenen Präsidenten- und Parlamentswahlen waren notwendig geworden, weil der konservative Staatschef Guillermo Lasso inmitten eines Amtsenthebungsverfahrens wegen mutmaßlicher Unterschlagung gegen ihn die Nationalversammlung aufgelöst hatte.

Ich frag mich, ob das hier auch möglich wäre. Also van der Bellen oder Steinmeier oder Berset werden beim Popeln erwischt und bekommen ein Amtsenthebungsverfahren an den Hals, weil sie das Ansehen des Staates schwer beschädigt haben. Oder so. Können die dann aus lauter Gnatz mal eben die Regierung auflösen?

[–] Serisar@feddit.de 19 points 1 year ago

Für Deutschland gibt es nur zwei Fälle in denen das Parlament aufgelöst werden kann:

  • Die Kanzlerwahl scheitert (noch nie passiert)
  • Die Vertrauensfrage scheitert (bisher 3x, das letzte Mal bei Schröder)

In beiden Fällen geht die Initiative nicht vom Bundespräsidenten aus. Das hat hier historische Gründe - da es in der Weimarer Republik zu einfach war das Parlament aufzulösen und das ein wichtiger Aspekt des Aufstiegs der NSDAP war.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Bundestag#Repr%C3%A4sentationsprinzip_und_Selbstaufl%C3%B6sung

[–] avater@lemmy.world 7 points 1 year ago (1 children)

hier wird niemand enthoben, siehe Andi Scheuer

[–] toff@feddit.de 1 points 1 year ago

Jein. Wenn ein Politiker das vollstes Vertrauen genießt, dann wird es langsam kritisch.

[–] Anamana@feddit.de 2 points 1 year ago (1 children)

Ein weiterer Grund diese unnötige Substanz nicht zu konsumieren

[–] KasimirDD@feddit.de 1 points 1 year ago (1 children)
[–] Anamana@feddit.de 2 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

Ecuador dient als Transitland für Kokain, mehrere Verbrechersyndikate kämpfen um die Kontrolle der Schmuggelrouten.