this post was submitted on 02 Jul 2023
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Mal im Ernst, wofür steht die SPD noch? Was will die SPD erreichen? Hat sie überhaupt noch ein Ziel? Das letzte nennenswerte, was sie selbst erreicht hat, bzw. woran ich mich erinnern kann, ist der Mindestlohn. Also nicht die Erhöhung, sondern die Einführung.
Als die Union keinen Koalitionspartner finden konnte, war die SPD zu feige, um zu ihrem Wort zu stehen und keine erneute GroKo zustande kommen zu lassen. Obendrein hat sie die Situation nicht genutzt, um wenigstens eine größere Sache durchzusetzen, an die sich später noch jemand erinnern würde.
Ist das Blödheit, Rückgratlosigkeit, oder schlimmer, Absicht? Auch jetzt tut sie in erster Linie - ja was eigentlich? Die SPDler stellen den Kanzler und bewegen sich gefühlt so wenig wie möglich. Im Zweifel setzt sich die FDP durch. Wozu gibt es den Verein überhaupt noch?
Edit: Dass sie eine weitere Erhöhung befürworten, ist gut, reicht aber alleine mMn. nicht aus.