Als sie in der Regierung waren, war das nie n Problem 🤔
this post was submitted on 27 Jun 2023
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MODERATORS
"Union tut einmal das richtige aus den falschen Gründen" fasst es ganz gut zusammen.
Das ist und war Ländersache.
Da hat die Bundesregierung wenig mit zu tun.
Sachsen-Anhalt, unter der CDU, hat auch vor 2.5 Jahren schon nicht zugestimmt. Wurde aber dann vom BVerfG dazu gezwungen.
Und der Schlesinger-Skandal der die aktuelle ÖRR-Krise ausgelöst hat war halt erst letztes Jahr.
Ganz ehrlich, das ist einer der wenigen Bereiche, wo ich mal mit der Union gehe. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein derartiger aufgeblähter Filz, der für mich eher zusammengestutzt als noch weiter subventioniert gehört. Ich sehe schon seit Jahren nicht mehr fern und die meisten Leute in meinem Umfeld auch nicht. Und trotzdem muss ich hier etwas bezahlen, was ich weder nutze noch will.
Ich sehe durchaus einen Nutzen in einem ÖRR und bin auch gar nicht mal für die Abschaffung der GEZ, aber ich bin gegen eine weitere Aufblähung dieses Apparats.
das ist einer der wenigen Bereiche, wo ich mal mit der Union
Naja, die Union ist halt sehr populistisch und merkt, dass man damit billig auf Stimmfang gehen kann.
Ist ja nicht so, als ob sie nicht knapp 30 Jahre Zeit gehabt hätten.
Genau das ist der Grund. Denen passt die Berichterstattung über ihren aktuellen Kurs nicht. Mehr steckt da nicht hinter https://twitter.com/JuliaKloeckner/status/1673798987319484417
Abgesehen davon war der ÖR der Union seit jeher zu "links". Deswegen (und wegen der Schmiergeldzahlungen von Kirch) haben die in den achtzigern unter Kohl auch angefangen den Kabelausbau und das Privatfernsehen zu förden (und dabei nebenbei den unter Schmidt geplanten Glasfaserausbau beerdigt)
Ja, ja und nein. Die Union hatte genug Zeit sich darum zu kümmern.
Also bitte! Das waren lediglich 16 Jahre! Da kann man doch nicht verlangen, dass man sich ALLE Probleme gleichzeitig schnappt und sie löst.
Immerhin hatte man schon viel damit zu tun, nichts gegen den Pflegenotstand zu tun, nichts gegen den Klimawandel, nichts für die Energiewende, nichts in Sachen Infrastruktur, nichts in Sachen Integration, Bildung, Soziale Gerechtigkeit...(Liste kann beliebig fortgesetzt werden).
Kurzum: Die waren halt sehr (mit sich selbst) beschäftigt
Das ist absurde Argumentation, der ÖRR ist nahezu komplett Sache der Länder o.O